Das Ende einer Ära

Mahmud Abbas hat sich von seiner bisherigen Politik gegenüber den Vereinigten Staaten und Israel distanziert. Was jetzt?

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Verflossene Freundschaft. In einer Brandrede zerschlug der palästinensische Präsident alles, wofür er bisher gestanden ist – auch seine Freundschaft zu US-Präsident Trump (hier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Betlehem im Mai 2017). © Falsh 90

Der bald 83-jährige palästinensischen Präsident hat in seinem Leben schon viele Ansprachen gehalten. Aber so kannte man ihn bisher noch nicht. Da trat nun also Mahmud Abbas, elegant wie immer, vor das PLO-Zentralkomitee in Ramallah und redete sich in Rage. Er schlug dabei alles kurz und klein, wofür er bisher gestanden hatte: das Abkommen von Oslo, die Zweistaatenlösung, die palästinensische Autonomie. Abbas verfluchte Trump und bediente sich aus dem gut sortierten antizionistischen Propagandaarsenal. Israel sei doch bloß ein koloniales Konstrukt der europäischen Mächte, ohne jegliche Verbindung zur jüdischen Geschichte, und vergifte die palästinensische Jugend mit Drogen.

Man mag darüber spekulieren, was ihn zu dieser Brandrede veranlasst hat. War es Frust? Hat er nur sein wahres Gesicht gezeigt? Oder ist es ein Indiz dafür, dass seine Ära sich dem Ende nähert?

Vieles spricht dafür, dass Abbas sich zum Abschied für sein innenpolitisches Scheitern rechtfertigen wollte. Ein unabhängiger Staat ist nicht in Sicht. Den hatte er zwar in Aussicht gestellt, aber immer, wenn es darauf ankam, kalte Füße bekommen. Als ihm 2008 Ehud Olmert das bis dahin weitgehendste Angebot unterbreitete, verfiel Abbas in hartnäckiges Schweigen. Am 17. März 2014 machte ihm Barack Obama Vorschläge, einige durchaus nach palästinensischem Geschmack. Abbas bat um Bedenkzeit, ließ aber auch das Aufschubdatum verstreichen. Obama hat bis heute keine Antwort bekommen.

Die palästinensische Strategie zielt vielmehr darauf ab, den Konflikt zu internationalisieren und so Druck auf Israel auszuüben.

Die palästinensische Strategie zielt vielmehr darauf ab, den Konflikt zu internationalisieren und so Druck auf Israel auszuüben. In der Tat kann die BDS-Bewegung in jüngster Zeit einige Erfolge verbuchen. Die neuseeländische Sängerin Lorde hat ihre Tour abgesagt, Klassiker wie jene des irischen Dichters Seán O’Casey (1880–1964), darunter Juno und der Pfau oder Das Ende vom Anfang, sollen nicht mehr auf israelischen Bühnen gezeigt werden. Aber es ist nicht klar, wie genau das der palästinensischen Sache weiterhelfen soll. Ihre Unterstützung nimmt nicht nur im Weißen Haus ab, sondern auch in der zunehmend mit sich selbst beschäftigten arabischen Welt.

Abbas gehört einer vergangenen Epoche an. Als Präsident ist er schon lange nicht mehr legitimiert. Die letzte Wahl war vor 13 Jahren. Aber wer, auf welche Weise auch immer, nach ihm kommt, wird vermutlich auch über weniger geballte Macht verfügen. Abbas ist ja auch noch Vorsitzender der PLO und der Autonomiebehörde. Die Ämteranhäufung geht auf Yassir Arafat zurück. Nach dessen Tod 2004 wurde Mahmud Abbas zu seinem blassen, aber international viel stärker akzeptierten Nachfolger. Er präsentierte sich der westlichen Welt im Anzug statt mit Waffe und Keffije, sprach sich gegen die mörderische Gewaltstrategie der Zweiten Intifada aus. „Es wird nie einen moderateren und geduldigeren palästinensischen Anführer geben“, hieß es zu seiner Unterstützung in einer Zeitungsanzeige der israelischen Friedensbewegung Gush Shalom.

Bis heute aber lässt Abbas palästinensischen Attentätern wie ihm eine großzügige finanzielle Unterstützung als Belohnung zukommen. Das macht ihn in vielen Augen unglaubwürdig. Dennoch hat er auch in angespannten Zeiten an der Sicherheitskooperation mit der Armee festgehalten. Sie trug dazu bei, Anschläge gegen Israelis zu vereiteln, schützte ihn aber auch vor seinen eigenen Feinden.

»Die Israelis glauben nicht, dass die Palästinenser je die Existenz Israels akzeptieren werden. Die Palästinenser glauben nicht, dass die Israelis je einen Palästinenserstaat akzeptieren werden.«
Dennis Ross

Steht das alles jetzt in Frage, nachdem Abbas Präsident Trump eine klare Absage als Vermittler erteilt hat und mit der israelischen Regierung nichts mehr zu tun haben will? Nicht unbedingt, mutmaßt Dennis Ross, der als amerikanischer Unterhändler über Jahrzehnte mit dem Nahen Osten befasst war. Mittlerweile ist auch er schon ergraut. Er sitzt im Konferenzsaal des Jewish People Policy Institute in Jerusalem, dem er eng verbunden ist, und erinnert daran, wie sich Arafat nach dem Scheitern der Verhandlungen von Camp David im Sommer 2000 bei seiner Rückkehr vom Volk feiern ließ, weil er den Amerikanern die Stirn geboten hatte, zugleich aber einen Brief an den damaligen Präsidenten Bill Clinton schickte, indem er um ein weiteres Gipfeltreffen bat.

Wie es nun weitergeht, hängt deshalb auch noch von anderen Akteuren ab. Sollte, wie angekündigt, demnächst tatsächlich ein neuer amerikanischer Friedensvorstoß auf dem Tisch liegen, betont Ross, käme es auf dessen konkreten Inhalt an, aber eben auch auf die Haltung der Europäer und der arabischen Welt. Letztere sei kardinal, allerdings müsse sie auch öffentlich stattfinden, und nicht nur hinter vorgehaltener Hand ausgesprochen und anonym von Journalisten kolportiert werden.

Optimistisch ist aber auch Ross nicht. Beide Konfliktparteien misstrauten einander tief. „Die Israelis glauben nicht, dass die Palästinenser je die Existenz Israels akzeptieren werden. Die Palästinenser glauben nicht, dass die Israelis je einen Palästinenserstaat akzeptieren werden.“ Das einzige, was er derzeit – nach einer Abkühlungsphase – für möglich hält, sind vertrauensbildende Maßnahmen.

Ja, und im Weißen Haus habe man auch zu ihm den Kontakt gesucht. „Ich habe keine Ahnung, was die jetzt vorhaben, aber ich denke durchaus, dass sie etwas Glaubwürdiges produzieren wollen. Wobei es darauf ankommt, wie es dann präsentiert wird.“

 

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