Osteuropa: Wer hat Angst vor George Soros?

Budapest/Bukarest – Ein Gespenst geht um in Osteuropa: Es ist schon wieder George Soros, der an allem schuld ist. Nachdem die erste heiße Phase von wilden Verschwörungstheorien und antisemitischen Stereotypen Ende der 1990er-Jahren zur Ruhe kam und die meisten Osteuropäer eher damit beschäftigt waren, die ersten Früchte der Transformation und der Globalisierung zu genießen, scheint die alte Gerüchteküche in der letzten Zeit erneut auf Hochtouren zu laufen. In Rumänien beschwerte sich etwa kurz vor den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember der frühere Ministerpräsident Victor Ponta, gegen den gerade in mehreren Korruptionsaffären ermittelt wird, dass die von Soros finanzierten Zivilgesellschaftsorganisationen in der Politik mitmischen. Der Milliardär selbst unterstütze das bürgerliche Lager um Staatspräsident Klaus Johannis, dies sei „eine Gefahr“ für „das Nationalinteresse“ Rumäniens. Beweise für diese Behauptungen lieferte der Sozialdemokrat Ponta nicht, das vage formulierte Thema beschäftigte allerdings wochenlang die Medien, kam erfolgreich an den Stammtischen an und lenkte von den wichtigeren Wahlkampfdebatten ab.

Zwar lässt sich selbst im Nachhinein kaum einschätzen, inwiefern dieses Manöver zum haushohen Sieg der rumänischen Sozialdemokraten beigetragen hat, aller Wahrscheinlichkeit nach waren andere Faktoren maßgeblich. Und auch Pontas Ärger mit den NGOs ist zum einen im regionalen Vergleich eher harmlos, zum anderen einigermaßen nachvollziehbar, denn viele Akteure der Zivilgesellschaft verurteilen seit Jahren aufs Schärfste die Korruption im linken Lager, zeigen sich aber gleichzeitig sehr nachsichtlich, wenn es um ähnliche Vergehen der bürgerlichen Politiker geht. Dieses Beispiel aus Rumänien macht allerdings deutlich, wie aus einem vielleicht legitimen Anliegen plötzlich mit einem einfachen rhetorischen Schwung ein bizarres Pseudothema werden kann. Doch worauf basiert der Trick, und wieso ist es denn ausgerechnet wieder George Soros, dem die Rolle des Angstmachers vom Dienst gegeben wird?

Im Nachbarland Serbien scheint das Motiv von der NGO-Verschwörung jedenfalls ebenso verbreitet zu sein. So behauptete die regierungsnahe Boulevardzeitung Informer im vergangenen August, Soros finanziere die Zivilgesellschaftsorganisationen mit Millionen, um das Land „ins Chaos zu versetzen“. Hintergrund ist auch hier die Tatsache, dass Ministerpräsident Aleksandar Vučić und sein Kabinett seit Jahren für diverse Korruptionsaffären, dazu noch für autoritäre Tendenzen in der Kritik stehen. Um das Gesicht zu wahren, müssen die Führungskreise in Belgrad ihren einheimischen und internationalen Kritikern böse Hintergedanken unterstellen, und zwar erst recht dann, wenn Letztere völlig Recht haben.

Es wäre jedoch ungenügend und letztendlich falsch, die jüngste osteuropäische Soros-Panik als bloßes Instrument in einer nachvollziehbaren Abwehrstrategie korrupter, inkompetenter oder machthungriger Balkan-Politiker zu erklären. Denn bei den kolportierten „Argumenten“ für die gewagten Behauptungen schwingen immer wieder Nuancen und Konnotationen mit, die in eine andere Richtung deuten, als ob der Hauptverschwörer in der Theorie etwa der russische Präsident Wladimir Putin wäre. Diese Unterschiede können sehr gut an Beispielen aus Polen beobachtet werden, weil die dortige rechtspopulistische Regierungspartei PiS sich einer Rhetorik bedient, die beide Motive abwechselnd nutzt. Folgt man dem PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński, so steckt Putin ohne Zweifel hinter dem vermeintlichen Flugzeugunglück, in dem vor einigen Jahren Kaczyńskis Bruder Lech gestorben ist: Es war Mord, und zwar im Grunde genommen, weil Russland ja nichts anders kann, als Polen zu destabilisieren, anzugreifen und vor allem zum Opfer zu machen.
Interessant an der Logik dieser seltsamen Auffassung ist aber, was Putin eben nicht zugeschrieben wird. Er versucht nämlich nicht, „die polnische Identität“ zu zerstören, den Polen andere Werte aufzuzwingen oder ihre Traditionen auf hinterlistige Art und Weise zu unterminieren. Derjenige, der diesen manipulativeren Ansatz vermeintlich verfolgt, sei vielmehr niemand anderer als George Soros mit seiner linksliberalen Ideologie, die eine Welt aus atheistischen „Radfahrern und Vegetariern“ schaffen will, wie es der Außenminister Witold Waszczykowski letztes Jahr ausdrückte. Die beiden Verschwörungstheorien unterscheiden sich also in einem wesentlichen Punkt: Während Putin mörderische, aber im Großen und Ganzen machtpolitische Motivationen unterstellt werden, gehe es Soros angeblich ums Ideologische. Die jüngste Besessenheit der osteuropäischen Öffentlichkeit mit dem amerikanischen Milliardär scheint dementsprechend kein bloßes Ablenkungsmanöver zu sein, sondern muss vielmehr als mehr oder weniger explizite Ablehnung bestimmter normativer Inhalte interpretiert werden, die – vermeintlich oder tatsächlich – die „Agenda“ von George Soros ausmachen.
Nirgendwo ist diese Ablehnung klarer als in Ungarn, der alten Heimat des Philanthropen. Der Rechtspopulist und derzeitige Premierminister Viktor Orbán, der 1989 als Student selbst ein Soros-Stipendium bekam, um sich in Oxford mit der liberalen politischen Philosophie vertraut zu machen, wettert seit seiner nationalistisch-autoritären Kehrtwende in regelmäßigen Abständen gegen seinen einstigen Mäzen und dessen Stiftung. Bereits Ende der 1990er-Jahre, während der ersten Amtszeit Orbáns, versuchte die ungarische Regierung unter diversen Vorwänden, der von Soros finanzierten und in Budapest beheimateten Central European University Steine in den Weg legen. Der Ministerpräsident selbst vermied stets explizit antisemitische Äußerungen, seine Partei- und Koalitionskollegen machten aber damals keinen Hehl daraus, dass ein jüdischer Financier im „christlichen und nationalen“ Ungarn seine Spielchen nicht einfach so ohne Weiteres betreiben kann.

Der heutige Rechtspopulist Viktor Orbán,
der 1989 als Student selbst ein Soros-Stipendium bekam (…), wettert seit seiner nationalistisch-autoritären Kehrtwende in regelmäßigen Abständen gegen seinen einstigen Mäzen.

Heute ist der Antisemitismus in der offiziellen Rhetorik etwas weniger offensichtlich, schließlich gehört Ungarn seit gut 12 Jahren zu den EU-Mitgliedern. Die übrigen wesentlichen Motive der klassischen Verschwörungstheo-rie über George Soros kommen allerdings häufiger denn je in der Öffentlichkeit vor: Der Milliardär versuche, die ungarische nationale Identität zu schwächen, seine „linksliberale Ideologie“ sei eine Gefahr für das Land, die von ihm finanzierten Stiftungen und Vereine sollten „weggeputzt“ werden, wie der stellvertretende Vorsitzende der Regierungspartei, Szilárd Németh, unlängst behauptete. Die wenigen unabhängigen Zivilgesellschaftsorganisationen, die Orbáns Politik laut kritisieren, machen sich jetzt berechtigte Sorgen um ihre Zukunft, denn es kursieren Gerüchte, dass die Machthaber in Budapest diesmal den Worten Taten folgen lassen könnten. Der Wahlsieg Donald Trumps in den USA habe die ungarische Führungsriege endgültig davon überzeugt, dass jetzt alles, aber wirklich alles möglich sei, eine starke Kritik aus Washington sei nicht mehr zu befürchten.
Ob und wie das rechtspopulistische Kabinett konkrete Maßnahmen gegen die von Soros finanzierten oder vielleicht sogar gegen alle kritischen NGOs ergreifen wird, bleibt abzuwarten. Doch einiges ist bereits jetzt klar: Vielmehr als der mittlerweile alt gewordene Finanzinvestor per se stört sein Glaube an das Ideal einer offenen Gesellschaft, die er vom Philosophen Karl Popper lernte. Dass Soros jüdischer Abstammung ist und den Holocaust in Ungarn überlebte, spielt stets eine nicht unwesentliche Rolle in den Äußerungen von Spitzenpolitikern, in vielen Leitartikeln und noch mehr im Internet. In der Regel erfolgt das antisemitische Augenzwinkern durch mehr oder minder klare Paraphrasen wie „die internationale Finanzelite“, „heimatlos“, „kosmopolitisch“, „Entwurzelung“, „nicht christlich“ oder „antinational“. Selbst Waszczykovskis „Radfahrer und Vegetarier“ wurde von der patriotischen Leserschaft um einiges ergänzt, etwa um „Juden und Schwule“.
Mindestens genauso wichtig ist aber in dieser Logik die Ablehnung jener kulturellen und gesellschaftspolitischen Werte, die innerhalb des antisemitischen Diskurses „dem Juden“ zugeschrieben werden. Wie es aus seinen zahlreichen Grundsatzreden der letzten Zeit immer klarer wurde, möchte Orbán nicht nur den Einfluss von „kosmopolitische Juden“, sondern auch den von allen Kosmopoliten loswerden. Jene wichtigen, aber immer wieder verschobenen gesellschaftlichen Debatten, die eigentlich bereits vor dem EU-Beitritt der osteuropäischen Länder hätten geführt werden müssen, rächen sich jetzt auf gefährliche Art und Weise. Eine davon betrifft direkt den Umgang mit den antisemitischen Prägungen in der Kultur und in der Öffentlichkeit. Eine andere hat mit der Bedeutung der europäischen Integration zu tun: Geht es dabei eigentlich nur um wirtschaftliche Entwicklung, oder will man darüber hinaus vielleicht auch „Radfahrer und Vegetarier“ werden?