Vordergründig, hintergründig und alles dazwischen

Antisemitismus in Wahlkämpfen hat in Österreich eine lange Geschichte. Im zu Ende gegangenen Nationalratswahlkampf überraschte das Spiel mit Antisemitismus auf einer Metaebene.

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Es gibt zwar immer noch gar nicht so wenige Menschen, die sich über Political Correctness lustig machen, sie als überzogen und lächerlich empfinden (Stichwort: Gendern). Political Correctness hat aber immerhin dazu geführt, dass es heute auch in den Reihen der FPÖ nicht mehr möglich ist, offen Antisemitisches zu äußern, ohne dafür Konsequenzen zu spüren. Das bedeutet nun nicht, dass sich die freiheitliche Partei zu einer Bewegung der überzeugten Antifaschisten gewandelt hat. Man präsentiert sich in der Öffentlichkeit aber handzahm. Und wenn wieder einmal ein „Einzelfall“ publik wird und dabei eine rote Linie überschritten wurde, muss der- oder diejenige in der Partei den Hut nehmen – vorrangig wohl aus Imagegründen. Man will ja schließlich staatstragend sein.
Im Wahlkampf vor der Mitte Oktober geschlagenen Nationalratswahl sorgte das Thema Antisemitismus für breite Diskussionen. Zwei Varianten stachen dabei besonders hervor: der Versuch, einen politischen Mitbewerber anzupatzen, in dem man es so aussehen lässt, als würde er sich des Antisemitismus bedienen (im letzten Wahlkampf von der SPÖ gegen die ÖVP so eingesetzt). Dem liegt zu Grunde, dass es sich heute keine Partei – siehe oben – mehr leisten kann, offen antisemitisch zu sein. Jahrzehnte hat es gedauert, es bedurfte der schmerzlichen Waldheim-Jahre, der Restitutionsgesetzgebung, der Etablierung einer breiten Gedenkkultur. Aber dieser Konsens wurde erreicht. Was nur eben leider nicht bedeutet, dass es nicht weiterhin tief sitzenden Antisemitismus gibt (und es geht mir hier um den tief sitzenden in Österreich verankerten und nicht die jüngeren Spielformen wie den islamischen Antisemitismus oder jenen, der als Israel-Kritik verbrämt daherkommt).

Wenn Politiker mit antisemitischen
Codes operieren, müssen sie davon
ausgehen können, dass sie damit doch
die eine oder andere Stimme erzielen.
Und das ist das absolut Ernüchternde.

 

Was mich zur zweiten Variante bringt: das Einsetzen von Formulierungen, die sich auch anders als mit Antisemitismus erklären lassen, die aber bei denjenigen, die sie so verstehen wollen, doch klar antisemitisch ankommen. Hier spricht man von Codes. Dazu zählte die von Sebastian Kurz gemachte Ansage, die Wahl werde auch zur Volksabstimmung über den politischen Stil, zu einer Volksabstimmung also darüber, ob man „die Silbersteins“ im Land wolle. Und kurz darauf bekam Peter Pilz durch seine in einer Pressekonferenz aufgestellte Forderung, Österreich müsse „Silberstein-frei“ werden so viel mediale Aufmerksamkeit, wie es mit reinen Sachthemen wohl nicht möglich gewesen wäre. Zum einen. Zum anderen wurde eine unterschwellige Botschaft an potenzielle Wähler platziert, welche die eine oder andere Stimme bringen konnte.
Aber natürlich lässt sich dann alles erklären, und „die Silbersteins“ und „Silberstein-frei“ sind dann nur auf den konkreten Anlassfall bezogen, für den der Politberater Tal Silberstein leider eine Steilvorlage lieferte. Der historische Kontext und der Subtext, den man mit Aussagen wie diesen transportiert, sind aber allen Politiken klar. So etwas rutscht nicht heraus, so etwas wird bewusst eingesetzt.
Was mich zur Frage bringt: Wenn Politiker mit antisemitischen Codes operieren, müssen sie davon ausgehen können, dass sie damit doch die eine oder andere Stimme erzielen. Und das ist das absolut Ernüchternde. Dann hat Political Correctness am Ende nämlich weniger bewirkt als erhofft. Dann ist sie zum Selbstzweck geworden, und man muss sich überlegen, wie man das Phänomen anders bekämpfen kann. Dazu müssten sich aber auch all jene Politiker, die ständig offiziell sagen, Antisemitismus gehöre bekämpft (dazu gehört auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache), dazu bekennen, diesen nicht mehr unterschwellig weiterzutransportieren.

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