Die zerschnatterte Revolution

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Noch letztes Jahr schien es so, als würde die Occupy-Bewegung die israelische Politlandschaft in ihren Grundfesten erschüttern. Doch es kam anders. Die kalte Jahreszeit und preiswerte Handytarife haben ihr die Scheid abgekauft. Kommentar Miriam Fried

Vor rund einem Jahr schrieb die Tel Aviver Studentin Daphni Leef auf ihrer facebook-Seite, dass es ihr nun reiche, ihr Hausbesitzer wolle die Wohnungsmiete wieder mal erhöhen. Um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, sei sie daher gezwungen, entweder mehr zu arbeiten, worunter das Studium leiden werde, oder die Eltern anzuschnorren, was auf die Dauer auch unangenehm sei. Sie habe genug von dieser Situation und plane deshalb ein Zeichen in Form eines Happenings zu setzen: Sie zieht in ein Zelt am Rothschild-Boulevard, mitten im Zent-rum der Stadt. Wer auch so empfindet wie sie, ist herzlich eingeladen, mit ihr zu zelten.

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Anfangs fanden sich nur ein paar gute Freunde ein, doch als die städtischen Parkwächter sie vertreiben wollten, rief jeder von ihnen weitere Freunde herbei, die Medien fanden Interesse an der Geschichte, und je heißer die Sommertage wurden, desto mehr Israelis kamen und solidarisierten sich mit den Forderungen der Jungen nach Umdenken, Umverteilung der finanziellen Resourcen und mehr sozialer Gerechtigkeit.

Der Mittelstand lehnt sich auf

Die Politiker standen dem Phänomen der Massendemonstrationen des Sommers 2011 anfangs fassungslos gegenüber, denn hier waren es nicht irgendwelche Randgruppen, die sich ungerecht behandelt fühlten, sondern der solide Mittelstand, jene soziale Schicht, die die Basis jeder westlichen Demokratie ausmacht. Die Stimmung im Lande war eindeutig pro Demonstranten, fast jeder identifizierte sich mit deren Forderungen nach niedrigeren Lebenshaltungskosten und mehr staatlichen Sozialleistungen.

Netanjahus Regierung sah sich gezwungen zu reagieren und setzte eine Kommission ein, die einen Plan für soziale Reformen ausarbeitete, allerdings unter der Vorgabe, den Budgetrahmen nicht zu sprengen. Doch um Gratiskindergärten ab dem dritten Lebensjahr und sozialen Wohnbau zu finanzieren, ohne Steuern zu erhöhen, muss bei anderen Posten eingespart werden. Zur Auswahl standen da vor allem drei kostspielige Kategorien: die Siedlungen in Jehuda und Schomron, die extrem Orthodoxen und Israels Armee.

Da die beiden ersteren politisch heiße Eisen sind, war es viel einfacher, über Einsparungen beim Militär zu theoretisieren, das gefiel den Regierungsmitgliedern – außer Verteidigungsminister Barak – ebenso wie den Organisatoren der Protestbewegung. Denn diese sonnten sich so sehr im Massenzulauf, dass sie sich mit Händen und Füßen gegen jede Politisierung der Bewegung wehrten, um nur ja keine Anhänger zu verlieren, was aber letztendlich das Finden praktikabler Lösungen unmöglich zu machen schien.

Der „Durchschnittsisraeli“ ist verglichen zu anderen „Durchschnittsbürgern“ ein zwiegespaltenes Geschöpf. In sozialen Belangen denkt er links, er hätte gerne, dass sich der Staat viel mehr um Erziehung, Gesundheitswesen und Ähnliches kümmert. Das soziale Sicherheitsnetz Schwedens oder Dänemarks haben hier Vorbildfunktion. Bei Konsumgütern ist er aber strikt gegen jede staatliche Regulierung und der festen Überzeugung, dass Milchprodukte, Handys oder Flugtickets viel billiger wären, wenn der Markt völlig freigegeben würde. Auch was die Sicherheitspolitik betrifft, empfinden die Israelis eher rechts und sind mehrheitlich für eine harte Verhandlungslinie gegenüber den Palästinensern und für eine starke, schlagkräftige Armee.

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Mit Anbruch der kalten Jahreszeit verlor die Protestbewegung ihr Momentum, und Netanjahus Berater, die „den Durchschnittsisraeli“ nur allzu gut kennen, machten sich ans Werk. Kaum ein Tag verging, an dem der Premier und andere Minister nicht die unmittelbare Bedrohung durch den Iran beschworen. Dadurch wurde der Bevölkerung signalisiert, dass an ein Einsparen im Militärapparat gar nicht zu denken ist, im Gegenteil, das Verteidigungsministerium erhielt sogar ein Zusatzbudget.

Auch mit der Umsetzung der sozialen Reformen wurde etwas zögerlich  begonnen

Eltern von Kleinkindern zahlen ab nun etwas weniger Einkommensteuer, und ab dem kommenden Schuljahr haben auch die Dreijährigen Anrecht auf einen staatlich finanzierten Kindergartenplatz.

Doch womit man den Mittelstand wirklich glücklich machen kann, sind billigere Handytarife. Seit Mitte Mai gibt es nun zusätzlich zu den drei alteingesessenen Telekommunikationsanbietern, deren Tarife in wundersamer Weise immer ähnlich hoch waren, ein paar neue Handy-Firmen, die viel billiger sind. Kommunikationsminister Kachalon, der den Markt freigab und Premier Netanjahu wurden in allen Medien als wahre Helden gefeiert.

Die „Revolution“ am Handymarkt ereignete sich fast zeitgleich mit dem Versuch, die Protestbewegung wiederzubeleben. Am 12. Mai riefen Occupy-Aktivisten weltweit zu Demonstrationen auf, und auch in Tel Aviv fanden sich ein paar Tausend Demonstranten ein.  Doch es scheint, dass die Bewegung es diesen Sommer nicht schaffen wird, wieder die Massen mit sich zu reißen.

Kadimas Parteichef Shaul Mofas, der noch vor ein paar Monaten ankündigte, bei den kommenden Wahlen die Anliegen des unzufriedenen Mittelstands zu vertreten, koaliert nun mit Netanjahu. Es scheint, dass die Mehrheit im Land eine abwartende Haltung eingenommen hat, denn theoretisch könnte eine so große und stabile Koalition weitere Sozialreformen leicht durch das Parlament bringen. Ob ihr wirklich daran gelegen ist, wird sich noch weisen.

Und der Durchschnittsisraeli, der grummelt weiterhin über zu hohe Steuern und unerschwingliche Wohnungspreise,  freut sich aber, dass er sein Gegrummel nun viel billiger übers Handy verkünden kann.

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