Gekommen, um zu bleiben

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Die Flüchtlingskrise überfordert Politik wie Bürger. In den Köpfen ist noch nichtangekommen, dass die meisten Asylwerber in Europa ihre neue Heimat sehen. Dementsprechend katastrophal agieren die Aufnahmeländer. Von Oliver Jeges  

Der Flüchtling. Möglicherweise schafft er es dieses Jahr als „Person of the Year“ auf das Cover des Time-Magazines. Jedes Jahr im Herbst entscheidet die Redaktion des angesehenen US-Wochenmagazins, wer im abgelaufenen Jahr den größten Einfluss auf die Zeitläufte hatte. Das muss nicht immer ein einzelner Mensch sein. 2014 wurden die „Ärzte und Pfleger im Kampf gegen Ebola“ für ihre kollektive Anstrengung gegen das todbringende Virus ausgezeichnet. 2011 war es „der Protestler“. In jenem Jahr jagten die Bürger in mehreren arabischen Staaten ihre Diktatoren aus den Palästen. Heute wissen wir: Was als vielversprechender „Arabischer Frühling“ begann, ist aus heutiger Sicht vielmehr ein „Arabischer Herbst“ gewesen. Inzwischen herrscht Winter, nicht nur in Libyen und dem Irak. Nicht meteorologisch, sondern gesellschaftlich.

Wenn Asylunterkünfte brennen, kann man – ohne einen direkten Vergleich ziehen zu wollen – von einer Pogromstimmung sprechen.

Für das Jahr 2015 steht meine Person des Jahres bereits fest. Und vielleicht entscheidet sich ja in ein paar Wochen das Time-Magazine für die gleiche Figur: den Flüchtling. Keine Person, ob eine konkrete oder abstrakte, hat das vergangene Jahr weltweit so bestimmt wie er. Ob in Australien, wo die Regierung eine Kampagne zur Abschreckung gegen Bootsflüchtlinge lancierte („No Way. You Will Not Make Australia Home“). Ob in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo das dominierende Thema im anlaufenden Wahlkampf mit drei Worten wiedergegeben werden kann: Grenzzaun, Latinos, Illegale. Oder ob in Europa, wo man der Flüchtlingsströme aus Nahost und Südosteuropa seit Monaten nicht Herr wird.

Ein EU-Kommissar bezeichnete die Lage unlängst als „die schlimmste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“. Und das ist sie. Jede Statistik beweist das. Weltweit sind momentan sechzig Millionen Menschen auf der Flucht. Und es werden täglich mehr, nicht weniger. Für das Jahr 2015 rechnet die deutsche Bundesregierung mittlerweile mit 800.000 Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen. Die Zahl musste regelmäßig nach oben korrigiert werden. Sie wird weiter wachsen. Wie es heute aussieht, wird die Zahl im kommenden Jahr 2016 noch um ein Vielfaches höher ausfallen.

Im niederösterreichischen Traiskirchen platzt das Flüchtlingslager aus allen Nähten. Die dortigen Zustände sind so desolat, dass sogar die New York Times darüber berichtet hat. Griechenland, das alleine mit der Schuldenkrise schon Unmenschliches bewältigen muss, hat seit einigen Monaten auch noch eine Flüchtlingskrise zu meistern. Die Inseln Kos und Lesbos wissen nicht, wie sie mit den auf ihren Stränden angeschwemmten Kriegsflüchtlingen umgehen soll. Und auf Lampedusa, dem südlich von Sizilien im Mittelmeer gelegenen Vorposten Europas, spielen sich bereits seit Jahren immer wieder die gleichen dramatischen Szenen ab: Halb verhungerte und verdurstete Afrikaner, die ihr gesamtes Hab und Gut für ein goldenes Ticket Richtung Freiheit zurückgelassen haben, sitzen zusammengepfercht in Auffanglagern, ratlos, wie es mit ihnen weitergehen soll. Die griechische Insel Lesbos, die in den vergangenen Monaten tausende Flüchtlinge aufgenommen hat, steht laut International Rescue Committee (IRC) am „Rande des Zusammenbruchs“. Mazedonien hat aufgrund der gleichen Lage bereits Ende August den Ausnahmezustand ausgerufen. Das war in jener Region zum letzten Mal während der Jugoslawien-Kriege in den Neunzigerjahren der Fall. Ungarn hat den Eisernen Vorhang wieder hochgezogen. Doch diesmal nicht zur Abschottung vom kapitalistischen Westen, sondern zum Schutz vor den „Horden“ aus Zentralasien. Die gegenwärtige Situation ist offensichtlich: Niemand kommt mit dem Ansturm abertausender Menschen klar. Es hat aber auch keiner eine Lösung parat.

Wir haben es mit einer neuen Völkerwanderung zu tun. Das vorrangige Problem für Europa ist derzeit nicht, dass Menschen flüchten – das taten sie schon immer –, sondern in welchem Ausmaß dies derzeit geschieht. Kein Politiker, kein Diplomat, kein Journalist konnte voraussehen, welche Kräfte der Aufstand in den arabischen Ländern freisetzen würde. Die Menschen im Maghreb und Mashrek haben offenbar den Glauben verloren, dass ihre Regierungen es je schaffen werden, für Recht und Ordnung in ihren Ländern zu sorgen. Nun suchen sie im Westen Zuflucht. In friedlichen Staaten wie Jordanien, in den USA und in Australien. Aber vor allem in Europa.
Seit Monaten erleben wir nun, wie die Europäische Union und vereinzelte Nationalstaaten die Flüchtlingskrise und die Reaktion vieler verunsicherter Bürger darauf nicht regulieren können. Wir haben derzeit eine Situation, in der alle Angst haben. Friedliche Flüchtlinge vor gewalttätigen Flüchtlingen. Flüchtlinge vor den Einheimischen. Einheimische vor den Flüchtlingen. Friedliche Deutsche und Österreicher können nicht verstehen, wie viele ihrer Landsleute zurzeit Hetze betreiben und Anschläge auf Asyleinrichtungen verüben. Es gibt auch Anschläge gegen Asylbefürworter. Das Haus von Schauspieler Til Schweiger, der unter anderem in Niedersachsen eine Unterkunft für Flüchtlinge verwirklichen will, wurde mit Brandsätzen beworfen. Und nachdem SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel im sächsischen Heidenau den rechtsradikalen Hetzern mit Strafverfolgung gedroht und diese als „Pack“ bezeichnet hat, gab es am Tag darauf eine Bombendrohung gegen das Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Es gibt zwei Seiten in dieser Sache, und sie stehen sich unversöhnlich gegenüber. Auf der einen Seite jene, die alle Probleme, die durch die neue Migrationswelle entstehen, unter den Teppich kehren. Die jeden willkommen heißen, egal aus welchen Beweggründen er kommt und woher. Und dann gibt es jene, die sich vor den Flüchtlingsströmen erdrückt fühlen. Die den Eindruck haben, dass „die da oben“ nur die Nöte der Asylwerber wahrnehmen, nicht aber ihre eigenen. Die, im Extremfall, Flüchtlingsunterkünfte in Brand stecken und mit Schildern, auf denen „Bitte weiterflüchten“ geschrieben steht, vor Asyllagern herumlungern.

Was im Jahr 1992 Rostock-Lichtenhagen war, sind im Jahr 2015 Heidenau, Dresden, Freital. Das Stereotyp vom „hässlichen Deutschen“ macht wieder die Runde. In keinem anderen europäischen Land schlägt Menschen aus Kriegsgebieten so viel Ablehnung gegenüber wie derzeit in Deutschland. Wenn Asylunterkünfte brennen, kann man – ohne einen direkten Vergleich ziehen zu wollen – von einer Pogromstimmung sprechen. Wenn „normale“ Menschen, die sich selbst nicht als Neonazis oder als Rassisten empfinden, auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken dazu aufrufen, Migranten anzuzünden, Flüchtlingsheime auszuräuchern und zu Maschinengewehren zu greifen, dann haben wir es in der Tat mit einer Pogromstimmung zu tun.

Die Angst, als Gutmensch oder Rassist abgestempelt zu werden, lähmt den Verstand jedoch auf beiden Seiten. Viele trauen sich gar nicht, Einwände gegen die Flüchtlingspolitik vorzubringen, weil sie Angst haben, damit ins rechte Eck gestellt zu werden. Und umgekehrt schrecken viele davor zurück, sich klar und deutlich für eine unbegrenzte Flüchtlingsaufnahme auszusprechen, aus Angst, deswegen als Gutmensch abgekanzelt zu werden. Diese Zögerlichkeit hat nicht nur die Bevölkerung im Griff, sondern auch die Politik. Minister und Regierungschefs geben die immer gleichen Phrasen ab. Fazit: Alle wissen, dass etwas getan werden muss, nur niemand weiß genau, was. Es ist Zeit, das Versteckspiel zu beenden. Europa braucht eine klare Linie im Umgang mit Flüchtlingen. Und muss eine klare Botschaft in die Welt senden: Wer in seiner Heimat politisch verfolgt wird, ist bei uns willkommen. Das muss die Lehre aus dem 20. Jahrhundert sein. Wenn sich Geschichte nicht wiederholen soll und wenn man aus der Geschichte tatsächlich etwas lernen kann, dann wäre jetzt der Augenblick, dies zu beweisen. ◗

© Vassil Donev/ picturedesk.com

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