Klappe, die Dritte

Trotz aller politischen Debatten entscheidet vor allem die Gruppenzugehörigkeit über das Wahlverhalten der Israelis. Allzu viel Spielraum ist da nicht.

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Groß oder klein? Am Ende der aktuellen Entwicklungen könnten nur noch zwei Großparteien bestehen bleiben – oder zahllose personalisierte „Mikroparteien“. © Hadas Parush/flash90

Diesmal wird es ein Montag sein, nicht wie üblich ein Dienstag, ansonsten hat sich auch beim dritten Anlauf innerhalb eines Jahres nicht viel verändert: Am 2. März finden (schon wieder) Wahlen statt, und niemand kann mit Sicherheit vorhersagen, dass diesmal dabei am Ende eine Regierung herauskommt.
Einmal abgesehen von den Kosten, die mit diesem Limbo verbunden sind, und den vielen aufgeschobenen Entscheidungen, die an Budgets gebunden sind, funktioniert das Land aber eigentlich ziemlich gut. Die Menschen stehen wie immer morgens auf, gehen zur Arbeit, bereiten sich auf immer mögliche kriegerische Auseinandersetzungen vor, planen Ferien und teilen in diversen WhatsApp-Gruppen Gleichgesinnten mit, was sie so von der Lage halten.

Man darf allerdings bezweifeln, dass Netanjahus Likud-Partei diesmal mehr Stimmen bekommt als beim letzten Mal.

Als beim letzten Raketenalarm in Tel Aviv, das war um halb acht in der Früh im November, der gesamte Unterricht in den Schulen abgesagt wurde, erinnerte zwei Minuten später ein Elftklässler seine Mitschüler daran, dass ja gerade Dienstag sei. „Vielleicht könnte man das doch gleich ausnutzen und Wahlen abhalten“, witzelte er, wo doch schon die Klassenzimmer – wenn auch aus anderen Gründen – freigeräumt seien. Bisher haben die Wahltage den Kindern immerhin schon drei zusätzlich freie Tage in einem Jahr gebracht.
Bei den älteren Jahrgängen, die fast alle WhatsApp-Gruppen haben, die sie mit ihren Mitschülern von einst verbinden, kursiert gerade ein anderer Witz: Ein Roboter serviert Drinks in einer Bar und führt mit den Gästen Gespräche auf Augenhöhe. Dazu fragt er vorher immer jeweils nach ihrem IQ. Als ein Mann mit einem IQ von 150 zu ihm kommt, diskutiert der Roboter mit ihm über Gentechnologie und Klimawandel. Der Mann nimmt sich daraufhin vor, den Roboter zu testen. Er geht hinaus und kommt als Gast mit IQ 100 zurück. Der Roboter redet mit ihm prompt über Fußball und Frauen. Schließlich probiert derselbe Gast noch einen dritten Anlauf – mit IQ 50. Daraufhin wendet sich der Roboter an ihn und startet, langsam und deutlich, das Gespräch mit: „Und … du … wirst … nun … wieder … Bibi … wählen?“

Gegen das Image der Unterbelichteten wehrten sich in einer mehrteiligen Fernsehreportrage Likud-Aktivisten. Seit Netanjahu offiziell angeklagt wurde, gehen sie für ihn auf die Straße. Ihre Botschaft lautete: Man könne für Bibi sein und trotzdem noch klar denken. Ihr Hauptargument: Ein erfolgreicher Regierungschef sollte nicht von Richtern oder Staatsanwälten abgesetzt werden dürfen, dafür wären allein die Wähler zuständig.
Man darf allerdings bezweifeln, dass Netanjahus Likud-Partei diesmal mehr Stimmen bekommt als beim letzten Mal. Die jüngsten Umfragen bestätigen den Abwärtstrend. Auch lag Benny Gantz von Blau-Weiß erstmal vorne bei der Frage, wer als Ministerpräsident am meisten geeignet wäre. Tektonische Veränderungen des Wahlverhaltens sind aber nicht zu erwarten. Denn letztlich gehe es bei den Wahlen weder um die Anklagen gegen Bibi oder um die Annektierung des Jordantals noch um Säkularisierung, schreibt Chefredakteur Aluf Benn in Haaretz. In seinem Artikel mit dem Titel Sag mir, wo du wohnst, und ich sage dir, was du wählst erinnert er daran, dass all diese heiß debattierten Themen nur ein Deckblatt seien für den Kampf zwischen rivalisierenden „Stämmen“ – wie sie Präsident Rivin in seiner berühmten Rede 2015 beschrieben hatte. Rivlin thematisierte dabei die sozioökonomischen Veränderungen der israelischen Gesellschaft, die aus sich zahlenmäßig immer mehr angleichenden vier Gruppen bestehe: säkulare, nationalreligiöse, ultraorthodoxe und arabische Israelis. Benn zieht ähnliche Linien, was das Wahlverhalten angeht. Gestützt durch statistische Daten, lassen sich die (säkularen und gebildeten) wohlhabenderen Schichten und die arabischen Israelis auf der Linken verorten und die Gottesfürchtigen und die breite Mittelschicht auf der Rechten. Kein Wunder, dass sich Blau-Weiß als Zentrumspartei präsentiert.
In der Hoffnung auf ein klareres Wahlergebnis und um verlorene Stimmen zu verhindern, haben sich nun Politiker auf beiden Seiten in gemeinsamen Listen zusammengetan. Seitdem die Sperrklausel 2015 auf 3,25 Prozent angehoben wurde, ist die Sorge kleiner Parteien groß, den Sprung in die Knesset nicht zu schaffen. Wie es aussieht, werden es diesmal die Kandidaten von nur acht Parteilisten ins Parlament schaffen, so wenig wie noch nie.

Wie es aussieht, werden es diesmal die Kandidaten von nur acht Parteilisten ins Parlament schaffen, so wenig wie noch nie zuvor.

So hat auch der Chef der Israelischen Arbeitspartei haAwoda, Amir Peretz, letztlich zähneknirschend einer Allianz mit Meretz zugestimmt. Die Sorge war groß, dass es die historische Gründerpartei des Landes alleine vielleicht gar nicht mehr ins Parlament schaffen würde. Amir kann bestenfalls mit einer Handvoll an Knesset-Abgeordneten rechnen. Das ist heute alles, was übrig geblieben ist von der Partei, die das Land in der ersten Hälfte seiner Geschichte allein regiert hat. Damit liegen die israelischen Sozialdemokraten aber voll im europäischen Trend.
In den vergangenen sieben Jahren hat sich das linke Spektrum stark verkleinert. Hatten es 2013 noch acht zentristisch-linke Listen in diese 19. Knesset geschafft, werden es jetzt in der 23. Knesset nur mehr drei sein: Blau-Weiß, Arbeitspartei-Gesher-Meretz und die Vereinte arabische Liste. Während die Listenzahl insgesamt abgenommen hat, nahm aber die Zahl der Parteien innerhalb dieser Listen zu. 2013 gab es insgesamt neun Parteien in den Blöcken, heute bestehen die drei Listen aus zehn Parteien: drei in Blau-Weiß, drei in Arbeitspartei-Gesher-Meretz und vier in der Vereinten Liste. Beim Israelischen Demokratischen Institut (IDI) fragt man sich, ob dies nur eine vorübergehende, technische Angelegenheit sei oder eine neue Entwicklung, an deren Ende zwei Großparteien stehen könnten, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten. Andernfalls könnten künftig noch mehr „Mikroparteien“ entstehen, die eine Entwicklung hin zur politischen Personalisierung reflektieren.

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