Neuanfänge

Neues Jahr, neue Normalität, neue Regierung. Und wenn alles gut geht, wird Israel damit zum Vorzeigemodell in Sachen Pandemiebekämpfung ebenso wie auf dem politischen Parkett. Wenn eben alles gut geht.

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Außenminister Yair Lapid gilt als wahrer Schmied der ungewöhnlich bunten Koalition, die als Vorzeigemodell in die politikwissenschaftliche Theorie eingehen könnte. Hält sie durch, so wird Lapid in zwei Jahren Ministerpräsident Israels. © Olivier Fitoussi/FLASH90

Der Alltag hat uns wieder. Soweit das in diesen mittlerweile abgeschwächten, aber eben immer noch andauernden Pandemiezeiten überhaupt geht. Aber es wurde höchste Zeit, besonders für die vielen Eltern, die jetzt wieder aufatmen. Die Kinder müssen sich erst noch an die Rückkehr in die Routine gewöhnen. Erst waren da ja die langen Sommerferien, unterbrochen von ein paar Tagen mit ganz normalem Präsenzunterricht zum Schulbeginn Anfang September, dann kamen diesmal gleich wieder die Feiertage. Und über dem Neuanfang schwebt jetzt, wie woanders auch, weiterhin das Risiko, sich anzustecken und/ oder in Quarantäne zu müssen, falls eine oder einer in der Klasse positiv getestet werden sollte. Doch die Ansteckrate sinkt, und wenn es dabei bleibt, könnte der Herbst so „normal“ wie lange nicht mehr werden. Und wenn es die neue Regierung demnächst schaffen sollte, endlich einen Haushaltsetat zu verabschieden, wären auch die politischen Verhältnisse erst einmal bis auf Weiteres geklärt.

 

Hält die bunte Koalition tatsächlich weiter durch,
wird sich das vermutlich bald in den Theorien der Politikwissenschaft niederschlagen.

Es hat sich ja längst herumgesprochen, dass hier gerade ein Modell ausprobiert, das in Zeiten zunehmend fragmentierter Gesellschaften – trotz aller Unterschiede – durchaus auch woanders Schule machen könnte. Gefragt sind Expertisen in Dissent-Management und bei der Konsensfindung. So erkundigte sich, gleich nach der Wahl in Deutschland, ein FDP-Mann schon einmal vorsorglich bei einem Knesset-Abgeordneten von Yesh Atid, ob er denn Tipps habe, wie man sich in einem divers angelegten Bündnis am besten zusammenraufen könnte. Gegenseitiger Respekt, so war die Antwort. Bisher scheint es zu funktionieren.

Und wenn es so bleibt, wird in zwei Jahren Yair Lapid nach dem vereinbarten Rotationsprinzip Premierminister sein. Derzeit ist er Außenminister, und als solcher hat er vor Kurzem auch Journalisten in seinem Büro empfangen. Lapid, einst ein prominenter Fernsehmoderator, kam im Anzug und gab sich im Kreis seiner ehemaligen Berufskollegen jovial. Die Regierung bezeichnete er als eine Truppe moderater Leute, die sich im Dialog miteinander befänden, nicht korrupt seien und weiterhin „voll guten Willens“. Klar sei der Spielraum beschränkt, räumte er ein, weil es ja durchaus ideologische Unterschiede gäbe, deshalb dürfe man auch keine bahnbrechende Politik erwarten. Anders als Premier Bennett sei er ein klarer Befürworter der Zweistaatenlösung, und auch wenn er diese derzeit zwar nicht als machbar ansehe, weil es dazu auf beiden Seiten hapere, würde er dennoch einiges anders angehen.

Dazu gehört der Umgang mit dem alternden Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Sieben Jahre lang hatte sich kein israelisches Kabinettsmitglied, geschweige denn ein Ministerpräsident, mehr mit ihm getroffen. Verteidigungsminister Benny Gantz war nun im Sommer zu ihm nach Ramallah gefahren. Die Unterredung dauerte nur 90 Minuten, schlug aber auf beiden Seiten große Wellen. Lapid fand den Besuch richtig. Bennett hat klargestellt, dass er Abbas nicht treffen möchte. Sollte er seine Meinung ändern, könnte das die fragile Koalition auseinanderbringen. Man ist sich einig, dass man sich nicht einig ist. Das ist der Deal, auf den sich alle eingelassen haben.

 

So gibt es nun Ansätze, die nicht unbedingt neu sind,
aber trotzdem ein bisschen frische Luft
ins Geschehen hineinbringen.

 

Das Zauberwort heißt, den Konflikt „zusammenzuschrumpfen“, wie es Bennett formuliert, oder zu „minimisieren“, wie es Lapid gerade dem amerikanischen Außenminister Blinken gegenüber erklärt hat. Konkret soll das heißen: bessere Lebensbedingungen für die Palästinenser jenseits der Grünen Linie, mehr Kontakt zu ihren offiziellen Vertretern, ein besseres Internet, mehr Baugenehmigungen, mehr Arbeitsplätze in Israel, mehr Bewegungsfreiheit und weniger penible Bürokratie. Also vieles, das das Leben im Alltag erleichtert, wenn auch ohne großen Wurf. Nach einer jüngsten Umfrage des Palestinian Center for Policy and Research halten 56 Prozent der Palästinenser diese Entwicklung für positiv. Eine Hälfte der Befragten spricht sich allerdings auch für den bewaffneten Widerstand gegen die Besatzung aus.

Woanders in der arabischen Welt tut man sich da leichter mit Kooperation. Als Außenminister ist Lapid stolz auf die neuen offiziellen Vertretungen in den Vereinigten Emiraten, in Bahrain und Marokko, die er eröffnet hat. „Geschichte wird gemacht, allerdings in Babyschritten“, sagt er. Seit Anfang Oktober starten – erstmals seit dem Friedensabkommen mit Ägypten 1979 – Direktflüge der Egyptair von Kairo nach Tel Aviv. Bis dahin gab es ausschließlich Flüge mit der Tochtergesellschaft Air Sinai, allerdings ohne jegliche nationale Identifikation. Wenige Wochen nach einem Besuch von Bennett bekennt Kairo jetzt also Farbe. In der Runde mit Lapid fragte dann noch jemand, ob es ihm, als dem wahren Schmied der Koalition, denn nicht schwer gefallen sei, einem anderen den Vortritt überlassen zu haben, der ja zudem noch sehr viel weniger Mandate mitgebracht hatte. Lapid fühlte sich sichtlich gebauchpinselt und antwortete: „Ich habe nicht das Gefühl, mich aufgeopfert zu haben. Ich habe das Richtige gemacht. Ich habe Kinder in diesem Land.“ Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

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