Neue Regierung, neues Glück?

Die heterogene Koalition wird vielleicht nicht lange halten, aber sie steht schon jetzt für einen zivileren Umgang miteinander.

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Israels Präsident Reuvin Rivlin (M.), flankiert von Ministerpräsident Naftali Bennett (l.) und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister Yair Lapid (r.) beim Fotoshooting der neuen Koalitionsregierung in der Residenz des Präsidenten in Jerusalem am 14. Juni 2021. © Emmanuel Dunand / AFP / picturedesk.com

Die Namen der neuen Amtsträger sind noch gewöhnungsbedürftig. Regierungschef Naftali Bennett, Gesundheitsminister Nitzan Horovitz, Transportministerin Merav Michaeli, um nur einige zu nennen. Gemeinsam waren die drei am Flughafen Ben Gurion aufgetaucht, um die vermeintliche Bruchstelle eines erneuten Corona-Ausbruchs im Land zu begutachten. Mit der indischen Delta-Variante hatten sich vor allem Schulkinder infiziert. Angesteckt wurden sie offenbar von geimpften Erwachsenen, die sich nicht als immun erwiesen und das Virus von einer Reise mitgebracht hatten. Man soll am besten gar nicht fliegen, falls es sich vermeiden lässt, lautete das Fazit.

Acht Partner, die in ihrer politischen Ausrichtung kaum unterschiedlicher sein könnten, haben sich dafür zusammengetan. Dass diese Koalition überhaupt zustande kam, ist eine Leistung für sich.

Ansteigende Covid-19-Zahlen gehören möglicherweise aber noch zu den leichteren Übungen der neuen Regierung. Acht Partner, die in ihrer politischen Ausrichtung kaum unterschiedlicher sein könnten, haben sich dafür zusammengetan. Dass diese Koalition überhaupt zustande kam, ist eine Leistung für sich. Dazu waren Werte, die man schon aus dem kollektiven Vokabular verschwunden geglaubt hatte, wie Teamgeist, Kompromissbereitschaft und Konsensfindung zum Prinzip erhoben worden. Kitt war der gemeinsame Wunsch, Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren an der Macht abzulösen und fünfte Neuwahlen zu vermeiden.
Es war kein respektvoller Übergang, wie man das bisher eigentlich trotz aller Divergenzen kannte. Gerade einmal eine halbe Stunde Zeit nahm sich Netanjahu für die Geschäftsübergabe an seinen Nachfolger Zeit, zuvor soll er Dokumente geschreddert haben. Vor der Vereidigung in der Knesset ließ man Bennett keinen Satz zu Ende reden. Er nahm das stoisch hin, ließ sich nicht hinabziehen in die schlammigen Tiefen der Zwischenrufer. Einer der haredischen Abgeordneten, die neuerdings ja auf der Oppositionsbank sitzen, hat ihn im Plenum seither als „eine Null“ beschimpft. Dass Bennett, der erste Regierungschef mit Kippa, wenn auch einer nur sehr kleinen, jetzt zu den anderen gehört, verzeiht man ihm nicht.
Auch konnte seine Yamina-Partei nur gerade einmal sechs Mandate hinter sich scharen. Das macht ihn zusätzlich angreifbar. Deshalb soll Bennett auch nur eine halbe Kadenz regieren und in der zweiten Hälfte das Ruder an den „alternierenden Ministerpräsidenten“, Yair Lapid, übergeben. Beide verfügen über ein Vetorecht. Damit ist dieses Arrangement mehr als ein Rotationsabkommen. Erfunden wurde es von der vorausgegangenen Regierung, weil Benny Gantz sicherstellen wollte, dass ihn Netanjahu nicht austricksen würde. Am Ende ist es dann, wie man weiß, tatsächlich nicht so weit gekommen. Es fehlte aber von Anfang an das Vertrauen. Das Gespann Bennett-Lapid beginnt unter einem viel besseren Stern. Die beiden könnten gut miteinander. Erstmal in der Geschichte des Landes aber sollen im neuen Kabinett auch die Minister rotieren dürfen. Machtteilung wurde zum Prinzip erhoben.
Krasser könnte der Gegensatz zu Bibi wahrscheinlich nicht sein. In Netanjahus Welt gab es nur schwarz oder weiß, man war entweder für oder gegen ihn. Dieses binäre System ist durch ein multipolares ersetzt worden. In der Einheitsregierung gehe es „nicht um mich, sondern um uns“, versprach Bennett. Netanjahu war ein Einzelkämpfer, zutiefst misstrauisch selbst seinen engsten Mitarbeitern gegenüber, alle Karten immer nah bei sich haltend. In der One-Man-Show gab es allenfalls Platz für Statisten. Seine Anhänger, und davon gibt es immer noch viele, sehen darin Führungsqualitäten, die ein Staatsmann besonders im Nahen Osten brauchen würde.

Dazu waren Werte, die man schon aus dem kollektiven Vokabular verschwunden geglaubt hatte, wie Teamgeist, Kompromissbereitschaft und Konsensfindung zum Prinzip erhoben worden.

Bennett,49, steht hingegen für Teamgeist. Er ist 22 Jahre jünger als Bibi, hat eine erfolgreiche Karriere als Start-up-Unternehmer hinter sich, dort zählen flache Hierarchien. Bennett müsse jetzt seinen eigenen Führungsstil ausformen und für sich beanspruchen, riet ein Kommentator, „als ein professioneller Premier und Technokrat, jung, zeitgemäß, zugänglich und sehr hightech“.
Offen aber ist, wie lange die neue heterogene Regierung überhaupt halten kann. Was kontroverse Fragen angeht, wird man sich darauf einigen müssen, sie – soweit das möglich ist – zu umgehen. Angesagt ist konstruktive Politik. Man will sich auf das Machbare und Notwendige konzentrieren, vor allem die Wirtschaft, es geht darum, Posten zu besetzen, die vakant geblieben waren, Infrastrukturprojekte auf den Weg zu bringen. Zunächst aber muss erst einmal ein Haushaltsetat für 2021–2022 verabschiedet werden.
Viele Beobachter geben der neuen Koalition keine lange Lebensdauer. Politische Landminen und Sicherheitsfragen, die schnell zu Zerreißproben werden könnten, gibt es genug. Und Netanjahu hat versprochen, auf der Oppositionsbank alles zu tun, um seine(n) Nachfolger zu stürzen. Seine fortdauernde Präsenz könnte aber auch weiterhin für den nötigen Zusammenhalt halten.
Man darf gespannt sein, wie und wie lange sich die Kooperation gestalten wird zwischen einem religiösen Ministerpräsidenten, seinem säkularen Co-Premier, einer überzeugten Feministin an der Spitze der Arbeitspartei, einem bekennenden Homosexuellen als Vorsitzenden der Meretz-Partei und einem konservativen Muslim an der Spitze der Raam-Partei. Der Kreis ließe sich um eine äthiopischstämmige Ministerin und eine gehörlose Abgeordnete erweitern. So viel Diversität war noch nie.
In jedem Fall aber hat mit dem Bennett-Team schon jetzt eine neue Art von Politik Einzug gehalten, die eine Zäsur signalisiert. Es könnte sein, dass es genau das ist, was das Land für einen Reset braucht, um nicht wieder an einem toten Punkt anzugelangen. Und neben einem anderen Tonfall ist noch etwas an der neuen Koalition anders – die geografische Verortung ihrer Mitglieder. Denn bis auf Mansour Abbas, der in Galiläa wohnt, und Avigdor Lieberman mit seinem Haus in einer Siedlung jenseits der Grünen Linie, leben alle anderen im Großraum Tel Aviv.

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