Sehr geehrter Minister Polaschek, sehr geehrter Präsident des European Jewish Congress Ariel Muzicant, sehr geehrte Präsidenten aus allen israelischen Kultusgemeinden in Europa, lieber Andreas Khol als mein Vorgänger, sehr geehrte Abgeordnete, werte Minister außer Dienst, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
Vor 51 Jahren haben wir im Deutschunterricht dieses Gedicht, „Die Todesfuge“ von Paul Celan, analysiert und diskutiert. Die musikalischen Figuren Dux, Comes, die Doppelfuge, die Engführung die später bei Celan als eigenes Gedicht eine komprimierte Form der Todesfuge wurde, all diese musikalischen Begrifflichkeiten haben wir in diesem Gedicht entdecken dürfen.
WIR, das war der Sprechchor der Opfer.
ER, das war die Aktion des Täters.
Leitmotive, Metaphern und allegorische Bilder, wurden aus dem Text herausdestilliert, „Schwarze Milch der Frühe“, als Oxymoron an den Beginn des Gedichts gestellt, durchbricht sofort die Erwartungshaltung. Milch ist ja grundsätzlich positiv konnotiert, schwarze Milch wird zur Milch des Todes. Die Früh ist die unbestimmte Zeit zwischen Leben und Tod, und so wird schließlich „schwarze Milch der Frühe“ zum Sinnbild der Shoah, als Abstraktum gewinnt der Gedanke an Stärke und an Tiefe.
Bis heute können wir das Verbrechen des Holocausts nicht rational erfassen. Zu monströs, zu unglaubhaft, zu unfassbar, sprengen sich die Verbrechen ihren Platz in unseren Gedankenräumen heraus. In seiner Büchnerpreisrede hat Celan gemeint: „Schwarze Milch der Frühe“ ist keine Metapher, es ist die Wirklichkeit, jene Wirklichkeit, die sich für ihn in den Auschwitzprozessen nach 1945 manifestiert hat und die, die Philosophin und Politologin Hannah Arendt so treffend als die Banalität des Bösen beschrieb.
Die Fuge, der musikalische Inbegriff der Selbstständigkeit der einzelnen Stimmen, stellt ans Ende beide Erzählstränge der Geschichte, den Dux und den Comes.
Dein goldenes Haar Margarete.
Dein aschernes Haar Sulamith.
Margarete, blauäugig, ein Symbol der deutschen Frau. Man hört Gretchen aus Goethes Faust und Sulamith, hier hört man die Toten der Shoah klagen.
Das Paar Sulamith und Margarete, es reicht weit in unsere Entwicklungsgeschichte zurück. Es findet sich als Ecclesia Triumphans und als blinde Synagoga, auf dem Straßburger, auf dem Babenberger und vielen anderen Domen.
So lässt sich in dem Gedicht die ganze Geschichte des Judenhasses nacherzählen, ausdeuten, analysieren und interpretieren.
Nur im Vers – „der Tod ist ein Meister aus Deutschland“, gibt es keine Spielräume, gibt es kein ins Verhältnis setzen.
Jörg Baberowski hat in seinem Buch „Räume der Gewalt“ sehr klar formuliert, wer zum Ungeziefer degradiert wird, der ist seiner Würde beraubt, hier wird jedes Mitgefühl ausgeschaltet, und deshalb braucht es für die Tötung keine moralische Rechtfertigung. Unsere Antwort heute, kann nur Schweigen, bekenntnishafte Stille sein.
Mein Deutschunterricht vor 51 Jahren hat bei mir tiefe Spuren hinterlassen. Hat mich meine Familiengeschichte zu erkennen und reflektierten gelehrt.
Mein Großvater, führender SA Repräsentant in meiner Heimatstadt, stirbt 1943.
Mein Vater wird 1943 von der Schule direkt in den Krieg beordert. Aus solch einem Haus kommend, geht man wie sein älterer Bruder zur Waffen SS. Eingesetzt am Balkan, 1944 schwerst verwundet, durch Zufall dem Tod entronnen, 1 Jahr in Gips, kommt er 1945 in amerikanische Gefangenschaft. Ab dem Schuljahr 1946/47 als Lehrer in den verschiedensten Schulen in Niederösterreich tätig, in den 50ern noch einmal ein Studium der Gesangspädagogik, schlussendlich Universitätslehrer an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien, wurde er überzeugter Demokrat, stets mit Schülern diskutierend, hat er trotzdem sein Trauma niemals verarbeitet.
In meinem Studium der Geschichte war neben der Mediävistik, ein besonderer Interessensschwerpunkt in der Zeitgeschichte gelegen. Meine Arbeit am Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands hat mich über Themen des linken Widerstands, der Eisenbahner und der kirchlichen Verantwortungsträger forschen lassen.
Seit dieser Zeit lässt mich die gelebte Verantwortung nicht mehr los, an die Verbrechen des Holocausts zu erinnern, sie klar zu benennen und alles zu tun, dass das „Nie Wieder“ auch inhaltlich zu leben ist. Als Lehrer am Gymnasium, als Repräsentant des gesellschaftlichen Waidhofens gegen den Alltagsantisemitismus kämpfend und als Politiker in Niederösterreich, als Innenminister und jetzt als Nationalratspräsident, alle Möglichkeiten zu nutzen, aktiv, vorausschauend und nachhaltig dieser Verantwortung gerechter zu werden.
Jetzt kennen Sie meine persönliche Motivation, meine Perspektiven, überall dort, wo mich das gesellschaftliche oder politische Leben hinstellte, mich auch dieser unserer historischen Verantwortung verpflichtet zu fühlen, sie wahr zu nehmen und das ganz besonders in meiner jetzigen Funktion für Österreich international zum Ausdruck zu bringen.
Lange Zeit lag es auf der Hand, den Antisemitismus in seiner rassistischen, eliminatorischen Form, der von der rechtsextremen und rechtspopulistischen Seite kommt, zu beforschen. Das wurde letztlich durch die historische Dimension mehr als untermauert.
Ebenso zeigte die postulierte Gleichung, dass ein Antifaschist niemals ein Antisemit sein könne, dass es daher keinen linken Antisemitismus geben könne. Überdies war das frühe Israel mit seiner Kibbuzim-Bewegung für viele europäische Linke ein ideales Lebens- und Gesellschaftsmodell, das geradezu als „Wallfahrtsmodell“ eine Attraktivität genoss, wo man seine ersten Erfahrungen in einem real sozialistisch gestalteten gesellschaftlichen Umfeld zu sammeln versuchte.
Und die Migration aus dem arabisch, muslimischen Raum, die spielte in den 70er und 80er Jahren keine wesentliche Rolle.
Heute verdanke ich vor allem der Sprachforscherin, Monika Schwarz Friesel sehr viel, nun einen umfassenden Blick auf diese negative kulturelle Haltung, auf dieses negative, kulturelle Phänomen zu haben, das uns seit Jahrhunderten quält und uns in Geiselhaft hält.
In ihren Forschungen setzt sie den Beginn des Judenhasses bereits in den biblischen Zeiten fest.
Erstmals manifestierte er sich im Johannes Evangelium 8.44, wo die Dehumanisierung der Juden begann, die nicht an den Messias glaubten. „Ihr seid die Kinder des Teufels“, so bezeichneten die Unterstützer und Anhänger Jesu insbesondere die Gruppe der Sadduzäer. Können Sie sich an die im letzten Jahr stattfindende „documenta“ in Kassel erinnern? Hier wurden unter dem Prätext der „Freiheit der Kunst“, erstmals jüdische Soldatinnen und Soldaten in SS-Uniformen mit Wolfsköpfen gezeigt. Ein Bild, das zeigt wie tief und wie lang antijüdische Stereotype zurückreichen.
Der Antijudaismus ist tief in unserer Mitte der Gesellschaft verankert, nur an ihren Rändern wird er deutlich sichtbar, am linken wie am rechten Rand, und heute in Österreich auch als eine durch die Migration importierte Form, wo Menschen aus dem arabisch, muslimischen Raum nach Österreich kommend, den Antiisraelismus aus ihren Herkunftsländer mitnehmen.
Wörtlich schreibt Schwarz-Friesel:
„Judenhass ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen,
er kommt von Linken und Rechten, Moderaten,
von Gebildeten und Ungebildeten, von Muslimen,
von Christen, von Atheisten,
und manchmal auch von Juden selbst,
die keine andere Möglichkeit bei ihrer Identitätssuche finden,
als in Einklang mit ihrem jeweiligen Lebensumfeld
die Hassprojektionen zu übernehmen,
um mit ihrer nicht-jüdischen Sozialisierungsumgebung
konform leben zu können.“
Judeophobe Stereotype werden nahezu unverändert über die Jahrhunderte verwendet: Verschwörer, Kindermörder, Brunnvergifter, Pestverursacher, Wucherer, Zersetzer der Gesellschaft, rachsüchtig und intrigant, somit das Übel der ganzen Welt darstellend. Der Judenhass ist ein Fantasiekonstrukt mit einer flächendeckenden Sündenbockfunktion.
Im modernen Diskurs kommt nach 1945 die Antisemitismusleugnung noch hinzu. Linke, als Antifaschisten können ja gar keine Antisemiten sein, es kommt zur Täter-Opfer Umkehr, und zu Vergleichen, dass, so wie die Deutschen mit den Juden, nunmehr die Israelis mit den Palästinensern umgehen würden.
Mit der 1948 erfolgten Staatsgründung Israels kommt der israelbezogene Antisemitismus und Antizionismus noch deutlicher in unser Gesichtsfeld.
Israel, der kollektive Jude, der „ewige Jude“,
Israel, ein Terror und Unrechtsstaat,
Israel ein Apartheit und Rassismus Regime,
Israel, ein Kindermörderstaat,
Israel, ein neokolonialer Unterdrücker und zionistischer Imperialist,
Israel ist der Teufel unter den Ländern der Erde
Daher muss man Israel boykottieren. Die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions), die durch viele Parlamente in Europa zwar verboten wurde, wird aber trotzdem von vielen gesellschaftlichen Gruppierungen unterstützt und schließlich muss man Israel ausschließen, auslöschen, „from the river to the sea“ verdeutlicht das noch klarer. Und wenn wir in die Charta der Terrororganisation Hamas blicken, dann wird Israel nicht als Israel bezeichnet, sondern als Judenstaat, der auszulöschen ist, verstanden.
Was wir seit dem 07. Oktober 2023 zu sehen bekamen, hat uns sprachlos gemacht. Es ist nicht nur das schwerste Verbrechen an Jüdinnen und Juden seit der Shoah, dass durch bewaffnete Terroristen, aber auch durch die Zivilbevölkerung begangen wurde, die diese Verbrechen gefilmt und gepostet haben, sondern es führte in Europa und in der Welt zu einem dramatischen Anstieg von Antisemitismus, wie wir es kaum für möglich hielten.
Wenn Kinder am Schulweg angegriffen werden und Eltern sie lieber zuhause lassen,
wenn jüdische Studentinnen und Studenten an den Universitäten verbal und auch physisch attackiert werden,
wenn Jüdinnen und Juden wieder beginnen ihre Koffer zu packen,
wenn wir im Web 2.0 einen Antisemitismus erkennen, der an Aggressivität und Vernichtungsfantasien kaum überbietbar erscheint,
wenn unverhohlen – in vielen Metropolen der freien demokratischen Welt Menschen auf die Straße gehen und „from the river to the sea“ skandieren, dann muss doch allen Demokraten klar sein, dass das nicht nur inakzeptabel ist, sondern unsere Demokratie gesamtheitlich gefährdet.
Es ist unbegreiflich, wenn es zu einer perfiden Täter-Opfer Umkehr kommt.
Es ist unbegreiflich wenn es nicht möglich ist, so wie beim IS-Terror, eine internationale Allianz zu bilden, die diese Terrorattacke der Hamas bedingungslos verurteilt und bekämpft, die Freilassung der Geiseln fordert und sofortige Einstellung von Raketenangriffen einmahnt.
Es ist unbegreiflich, dass manche den Hamas-Terror mit einer Freiheitsbewegung vergleichen.
Es ist unbegreiflich, wenn nach wie vor mehr als 100 Geiseln sich in den Händen der Hamas-Terroristen befinden und es nicht täglich Demonstrationen zu ihrer Freilassung gibt.
Es ist unbegreiflich, dass man ihren Austausch mit Verbrechern anbietet, die von ordentlichen Gerichten verurteilt wurden.
Es ist unbegreiflich, dass Frauen und Kinder als Schutzschild genommen werden und dies nicht als Kriegsverbrechen angeklagt wird.
Es ist unbegreiflich, wenn Waffendepots unter Schulen und Krankenhäusern und Raketenbasen in Wohnkomplexen als eine normale Form der Kriegsführung bezeichnet werden.
Es ist unbegreiflich, wenn Mitarbeiter der Friedensorganisation UNO sich aktiv am Terrorangriff beteiligen.
Es ist unbegreiflich, dass zwischen 2015 und 2022 insgesamt 140 Resolutionen gegen Israel und 68 gegen alle anderen Staaten der Welt durch die UNO verabschiedet wurden.
Was noch alles? Diese Liste ließe sich leider noch beliebig fortsetzen.
Resignation, Entmutigung, Gleichgültigkeit und Angst, sind keine Alternative für Demokratinnen und Demokraten. Was müssen heute Männer und Frauen, die sich der Demokratie verpflichtet fühlen, was müssen Demokratien insgesamt, heute tun?
Sie müssen Haltung zeigen, die Halt gibt.
Sie müssen Empathie und Unterstützung für die Opfer zum Ausdruck bringen.
Sie dürfen keine Toleranz gegenüber Intoleranten akzeptieren.
Sie müssen jedweden Terror, aus welcher Motivation auch immer, strikt verurteilen. Da gibt es kein Relativieren, kein Wegschauen.
Sie müssen auch die Frage, und die wurde auch den Österreicherinnen und Österreichern in der Vergangenheit gestellt, welchen Beitrag haben Palästinenser in Gaza geleistet, um sich vom Terror-Regime der Hamas zu befreien, beantworten.
Unser aller Respekt und Hochachtung sollten wir Personen wie Mohamed Abdel Salam Abu Tabaneh zollen, der versucht hat, in Gaza ein Bewusstsein zu schaffen, dass man gegen die Hamas sich stellen müsse, er hat das mit seinem Leben bezahlt.
Insbesondere in Österreich, aus unserer historischen Verantwortung, aber auch in der gesamten EU, müssen wir alles tun um Antisemitismus zu benennen und zu bekämpfen, jüdisches Leben zu stärken und deutlich sichtbar zu machen.
Neben allen Gedenkveranstaltungen, Untersuchungen, Analysen, ist vor allem eines wichtig: Aufzuklären, Fakten darzustellen, sich mit unserer Geschichte zu konfrontieren, das alles öffentlich machen, aufeinander zu gehen.
Wir im österreichischen Parlament tun dazu einiges, von den wissenschaftlichen Untersuchungen, dem Nationalfonds, der Demokratiewerkstatt, der Ausstellung im Besucherzentrum, den Gedenk- und Erinnerungsveranstaltungen bis hin zum Simon Wiesenthal Preis und der Initiative Zikaron BaSalon spannt sich ein breiter Bogen. Die Regierung hat als erstes europäisches Land eine Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus ausgearbeitet, eine strategische Partnerschaft mit Israel verabschiedet und verstärkt jüdisches Leben unterstützt. Die Gedenkorte bilden seit Jahren Tausende und versuchen das Gedenken auch ohne Zeitzeugen in die nächsten Generationen zu transformieren.
Die Zeitzeuginnen und Zeitzeugen sind aktiv in Schulen und Vereinen unterwegs und die Israelitische Kultusgemeinde leistet mit Likrat einen ganz besonderen Beitrag, das Verständnis für jüdisches Leben zu fördern. „Erinnern.at“, eine Aktion des Bundesministeriums für Bildung, hat sich in der bildungspolitischen Landschaft breit verankert. Dazu kommt eine Fülle von Aktivitäten von Vereinen und privaten Personengruppen, die im ganzen Land sich der Aufarbeitung des Holocausts widmen und Antisemitismus bekämpfen.
Was sich durch all diese Initiativen am deutlichsten zeigt ist, dass junge, gebildete Menschen klar weniger antisemitisch sind als die Anderen.
Heute dürfen wir etwas zufriedener sein, in Österreich zu leben. Österreich hat einen langen Weg hinter sich, seine Verantwortung zu finden und sich ihr zu stellen.
Wir kennen die Zeiten, wo nicht nachvollziehbare Urteile so mancher Gerichte NS-Verbrecher nicht wirklich zur Rechenschaft zogen.
Wir kennen die Zeiten, wo Minister und öffentliche Mandatare mit einer belastenden NS Vergangenheit in Funktion waren.
Wir kennen den Streit zwischen Simon Wiesenthal und Bruno Kreisky.
Wir kennen den Ausspruch Kurt Waldheims „Ich habe nur meine Pflicht getan“.
Wir kennen aber auch die Rede des Bundeskanzlers Vranitzky, der erstmals den Opfermythos durchbrach und auch von den Tätern sprach, deren nicht zu wenige aus Österreich kamen.
Wir kennen die Gründe, die zur Nationalfondsgründung führten.
Wir kennen die Bemühungen der Regierung Schüssel, die den Abschluss des Washingtoner Abkommen brachten.
Wir kennen die Arbeit der Regierung Kurz, eine Strategie gegen den Antisemitismus zu verabschieden und die Staatsbürgerschaft auch für die Nachkommen der Opfer des Holocausts zu ermöglichen. Es ist so erfreulich, dass mehr als 25.000 Menschen sich entschieden haben, die Staatsbürgerschaft anzunehmen und damit zum Ausdruck bringen, dass sie zwar nicht vergessen, aber sehen was Österreich jetzt für Anstrengungen unternimmt.
Wir kennen den Einsatz der Regierung Nehammer, eine strategische Partnerschaft mit Israel abgeschlossen zu haben, um eine nachhaltige Freundschaft, eine wirtschaftliche, kulturelle und historische Zusammenarbeit mit Israel zu etablieren.
Wir kennen das Stimmverhalten Österreichs, bei den letzten UN Abstimmungen.
Wünschte ich mir früher in vielen Diskussionen, dass ich jüdische Großeltern hätte, so sehe ich heute den großen Mehrwert, den Jüdinnen und Juden für unsere Gesellschaft erbringen. Nicht nur, dass sie im Siddur, in ihrem Gebetsbuch klar zum Ausdruck bringen, dass Jüdinnen und Juden sich zum Staat und seiner staatlichen Autoritäten zu bekennen haben, sondern mich fasziniert ihre besondere Lebenstauglichkeit, trotz der 613 Regeln in der Torah, immer wieder für herausfordernde Lebenslagen Lösungen anzubieten.
Schließlich heißt es im Talmud, frage den Rabbi deiner Zeit, er wird dir einen Weg weisen.
Am Ende darf ich mich bedanken, bedanken für die Ehre, die mir zuteilwurde und meiner Freude Ausdruck verleihen, für diese höchste Auszeichnung des European Jewish Congress, den Golden Vision Award zuerkannt bekommen zu haben. Ich nehme diese Auszeichnung für das offizielle Österreich, ich nehme diese Auszeichnung mit großem Respekt und auch der Verpflichtung zu weiterem Engagement an.
Antisemitismus ist antidemokratisch, wer die Demokratie schützen will, der darf den Kampf gegen den Antisemitismus nicht scheuen.
