Neugründung statt Abschaffung

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Gershom Gorenberg liefert wichtige Analysen, jedoch keine umfassenden Lösungen für den Nahostkonflikt.
Gershom Gorenberg liefert wichtige Analysen, jedoch keine umfassenden Lösungen für den Nahostkonflikt.

Gershom Gorenbergs Buch über die Zukunft des Zionismus – ein Plädoyer zur Wiederbelebung einer linken Idee. Von Stephan Grigat

Gershom Gorenberg hat ein Plädoyer für eine Wiederbelebung des linken Zionismus geschrieben, das gerade vor dem Hintergrund der neuen Verhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der palästinen- sischen Autonomiebehörde von Interesse ist. Es liefert zudem eine linkszionistische Bestandsaufnahme jener Entwicklungen, die seit dem Osloer Abkommen, das vor genau 20 Jahren unterzeichnet wurde, den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern geprägt haben.

Einen effekthascherischen Titel als Israel schafft sich ab hätte sich der Verlag für die deutsche Ausgabe des im Englischen als The Unmaking of Israel publizierten Textes des liberalen, religiös-linkszionistischen Gorenberg kaum ausdenken können. Doch Gorenberg geht es nicht darum, den israelischen Staat zu delegitimieren und die internationale Gemeinschaft der Israelbasher mit wohlfeiler Munition zu versorgen, er argumentiert viel mehr für eine Reformulierung des zionistischen Grundgedankens.

Was bei europäischen „Israelkritikern“ allzu oft als durchschaubare Bemäntelung ihrer antiisraelischen Ressentiments fungiert, ist bei Gorenberg ein nachvollziehbares Motiv für seine Kritik: die Sorge um die Zukunft des jüdischen Staates, die er durch die fortdauernde, ausgesprochen kostspielige Besatzung der Westbank und durch die von diversen israelischen Regierungen geförderte Ausbreitung unterschiedlicher Spielarten eines militanten religiö­sen Extremismus bedroht sieht.

Kritik an Ultraorthodoxen und radikalisierter Siedlerbewegung

Gorenberg war lange Redakteur des renommierten Magazins Jerusalem Report und schreibt für Medien wie die linksliberale Haaretz und die New York Times. Seine bisherigen Bücher haben die Debatten in Israel und im englischsprachigen Raum maßgeblich beeinflusst. The Unmaking of Israel ist über weite Strecken eine instruktive Reflexion der Widersprüche, die im Zionismus notwendigerweise angelegt sind, und eine Kritik sowohl am radikalisierten nationalreligiösen Teil der Siedlerbewegung als auch an den Ultraorthodoxen, deren Einfluss in der israelischen Gesellschaft in den letzten Jahren merklich zugenommen hat. Letzteres hat zu einer veritablen Gegenbewegung von säkularen, aber auch von orthodoxreligiösen Israelis wie Gorenberg geführt, die sich für eine konsequente Trennung von Religion und Staat einsetzen.

Gorenberg erlaubt sich den Luxus, konsequent aus der Perspektive der israelischen Gesellschaft zu argumentieren. Er abstrahiert weit gehend von den feindlichen Nachbarn und vollkommen von den Debatten, die in Europa über Israel geführt werden. Schon deswegen wurde das Buch von jenen Feinden Israels begierig aufgegriffen, die souverän über den dezidierten Zionismus Gorenbergs hinwegsehen, um nur ja wieder einen jüdisch-israelischen Kronzeugen mehr bei ihrer hemmungslosen Delegitimierung Israels anführen zu können – was der Autor durch eine ganze Reihe missverständlicher Formulierungen leider auch noch befördert.

Aber Gorenberg argumentiert nicht gegen den Zionismus, sondern zu dessen Verteidigung. Im Widerspruch zu antizionistischen Propagandisten weist er anhand von Dokumenten der Jewish Agency von 1947 und 1948 nach, dass es keine Direktiven zur Vertreibung der arabischen Bevölkerung gegeben hat, sondern ganz im Gegenteil detaillierte Planungen, wie das lokale Gesundheits- und Bildungswesen für die arabische Minderheit in einem zukünftigen israelischen Staat organisiert werden könnte. Entgegen der antizionistischen Hetze hebt er die Fortschritte hervor, die Israel seit seiner Gründung in so gut wie allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen gemacht hat. Er wendet sich nachdrücklich gegen jede Form einer „Einstaatenlösung“, von der viele Israelhasser heute träumen. Gorenberg betont, dass Israel auch bei einem Rückzug aus der Westbank nicht darauf verzichten muss, sich als jüdischer Staat zu definieren, und fordert, die Armee „unter jüdischer Hegemonie zu belassen“. Entgegen der antizionistischen Fantasien der Protagonisten eines „postnationalen Zeitalters“ will Gorenberg, dass der israelische Staat bei der Einwanderung auch in Zukunft zwischen Juden und Nichtjuden unterscheidet. Während er also das Rückkehrgesetz des israelischen Staates, das jedem Juden die Einwanderung nach Israel garantiert, als einen Kern des Zionismus verteidigt, wendet er sich zu Recht gegen das „Rückkehrrecht“ der palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachkommen, dessen Umsetzung zwangsläufig das Ende des jüdischen Staates bedeuten würde.

Hier kommt jene Sehnsucht nach Normalität zum Ausdruck, die im Zionismus, insbesondere in seinen linken Spielarten, immer eine wichtige Rolle gespielt hat.

Gorenberg hat ein leidenschaftliches Plädoyer für die Wiederbelebung jener linkszionistischen Tradition geschrieben, die Israel in den ersten Dekaden nach der Staatsgründung maßgeblich geprägt hat. Für solch eine Reaktivierung unter den heutigen Bedingungen müsse sich die israelische Gesellschaft von ihrer „Ersten Republik“, bei der es um die Etablierung von Staatlichkeit in einer feindlichen Umwelt ging, endgültig verabschieden, und die Gründung einer „Zweiten israelischen Republik“ in Angriff nehmen. Vieles von dem, was in der prästaatlichen zionistischen Praxis richtig und in der Phase der Staatsgründung notwendig gewesen sei, erweise sich heute als kontraproduktiv. Zur Abwendung jener Gefahren, denen Gorenberg den israelischen Staat auf Grund seiner eigenen Politik ausgesetzt sieht, fordert er die Wandlung Israels und des Zionismus von „einer nationalen Befreiungsbewegung hin zu einem liberalen Nationalstaat“.

Hier kommt jene Sehnsucht nach Normalität zum Ausdruck, die im Zio­nismus, insbesondere in seinen linken Spielarten, immer eine wichtige Rolle gespielt hat. Dort, wo diese Sehnsucht das Bewusstsein davon verdrängt, dass es diese Normalität auf Grund des Antisemitismus nicht geben kann, wird das Grundmotiv des Zionismus in Frage gestellt und einer gefährlichen Ignoranz gegenüber der antisemitischen Bedrohung Tür und Tor geöffnet. Das ist auch das Problem bei Gorenberg. Das Unverständnis für das Wesen des Antisemitismus kommt bei ihm darin zum Ausdruck, dass er die Agitation des bis Ende 2012 amtierenden israelischen Außenministers Avigdor Liebermann gegen Araber mit dem Antisemitismus auf eine Stufe stellt. Wie auch bei anderen linken Kritikern der israelischen Politik zeugt seine Rede von einer „Selbstzerstörung“ des Zionismus von der Weigerung, die volle Bedeutung des Antisemitismus für jegliche Grundsatzentscheidung, die in Israel zu treffen ist, zur Kenntnis zu nehmen.

Staatsfeinde statt Mitbürger

Gorenberg kritisiert zu Recht die „lautstarken, schamlosen Anstrengungen“ von Fraktionen der politischen Rechten, israelische Araber „wie Staatsfeinde statt wie Mitbürger zu behandeln“, aber er erwähnt mit keinem Wort, dass sich ein Teil der israelischen Araber genau so verhält, Selbstmordattentätern hilft, die Hisbolla unterstützt und mit dem Islamic Movement bzw. der Ra’am-Partei regelmäßig eine islamistische Gruppierung in die Knesset wählt. Weder die Hamas noch die Förderung des Terrors und der antisemitischen Propaganda durch die Fatah, weder die arabischen Vernichtungsdrohungen noch das iranische Regime mit seinem Nuklearwaffen- und Raketenprogramm spielen bei Gorenberg eine Rolle. Letzteres verwundert allein schon deswegen, weil er sich damit eines der zentralen Argumente beraubt, die Anfang der 1990er-Jahre von der Linken unter Premierminister Rabin zur Begründung für den riskanten Schritt angeführt wurde, mit Arafat in direkte Verhandlungen zu treten: die Notwendigkeit, angesichts der sich abzeichnenden existenziellen Bedrohung Israels durch die iranische Bombe Frieden mit den unmittelbaren Nachbarn zu schließen.

Der von der pragmatischen Rechten und Teilen der pragmatischen Linken in Israel heute gleichermaßen favorisierte Unilateralismus, also ein einseitiger Abzug aus der Westbank ohne Verhandlungen mit der palästinensischen Autonomiebehörde, stellt für Gorenberg keine Option dar: „Damit Israel die militärische Kontrolle des Westjordanlands sicher beenden kann, braucht es ein Friedensabkommen mit einer stabilen – und hoffentlich demokratischen – palästinensischen Republik.“ Da aber auch er nicht angeben kann, woher diese plötzlich kommen sollte, erwähnt er zumindest die Möglichkeit, dass eine Räumung der Siedlungen nicht zu einer Entspannung der Situation führt, argumentiert aber, dass eine Aufgabe der Siedlungen selbst dann im Interesse Israels wäre, um die „Besatzung auf ihr bloßes Gerippe, auf das militärische Minimum zu reduzieren“. Das Argument, die Siedlungen dienten der israelischen Sicherheit, hält er für anachronistisch; sie seien heute für die Armee vielmehr eine „zusätzliche Bürde“. Die Vorstellung, die Siedlungen seien ein Trumpf in späteren Verhandlungen, hält er für illusionär: „Die Siedlungen stärken Israels Verhandlungsposition nicht, sondern zerstören im Gegenteil seine Glaubwürdigkeit. […] Unterdessen zersetzt die Anstrengung, sie zu erhalten, den Staat und macht den Albtraum einer Einstaatenlösung wahrscheinlicher.“

Jeder weiß, dass es zwischen Mittelmeer und Jordan in absehbarer Zeit eine deutliche arabische Bevölkerungsmehrheit geben wird und sich dann die Frage stellt, wie Israel sich weiterhin als zugleich jüdischer und demokratisch-rechtsstaatlicher Souverän behaupten soll. Es gibt also, auch aus zionistischer Perspektive, durchaus zahlreiche Gründe, einen, wie auch immer im Einzelnen zu realisierenden, Rückzug aus den besetzten Gebieten zu befürworten – und ebenso viele, die dagegen sprechen, von Gorenberg aber kaum diskutiert oder gar nicht erst erwähnt werden, und auch in der deutschsprachigen Diskussion über den Nahen Osten kaum Beachtung finden. Jedem Befürworter einer Beendigung der Besatzung im Westjordanland müsste sich die Frage aufdrängen, ob ein Rückzug von den Feinden Israels nicht nahezu zwangsläufig als Ermunterung zur Eskalation ihres Kampfes verstanden werden muss. Warum sich niemand dafür interessiert, wie es in einem „Staat Palästina“ um die Rechte von Frauen und Homosexuellen bestellt wäre und warum die Etablierung solch eines Staates wie selbstverständlich dazu führen würde, dass dort keine Juden mehr leben dürfen, während es die ganze Welt für völlig normal hält, dass im israelischen Kernland über eine Millionen Araber als gleichberechtigte Staatsbürger wohnen, wird von Gorenberg gar nicht erst thematisiert.

„Die Siedlungen stärken Israels Verhandlungsposition nicht, sondern zerstören im Gegenteil seine Glaubwürdigkeit.“

Gershom Gorenberg: Israel schafft sich ab
Gershom Gorenberg: Israel schafft sich ab. Campus 2012, 316 S., € 19,90
Klassisches Dilemma

Jeder Befürworter der Etablierung einer palästinensischen Staatlichkeit muss die Frage beantworten, was geschehen soll, wenn solch ein Schritt nicht die Beendigung des Konflikts bedeutet und ganz im Gegenteil von der gegnerischen Seite als Beleg verstanden wird, dass man durch jahrzehntelang ausgeübte zermürbende Gewalt Israel seinen Willen aufzwingen kann. Was tun, wenn ein palästinensischer Staat nur als Basis verwendet würde, um den Krieg zur „Befreiung ganz Palästinas“ unter besseren Bedingungen fortzuführen – und die bisherigen Erfahrungen sowohl mit dem Rückzug aus dem Südlibanon im Jahr 2000 und insbesondere aus dem Gazastreifen 2005 lassen das zumindest als eine Möglichkeit erscheinen. Soll die israelische Armee, wenn es dann weiterhin Angriffe gibt, wieder im Westjordanland einmarschieren? Die Frage, wie mit der Situation im Westjordanland umzugehen ist, wirft also ein klassisches Dilemma auf, und nur die israelische Gesellschaft, welche die unmittelbaren Folgen jedweder Entscheidung in dieser Frage wird tragen müssen, kann sie beantworten.

Gorenberg weicht entscheidenden Problemen aus, blendet das internationale Umfeld, in dem Israel agieren muss, fast vollständig aus und zeigt sich gegenüber dem Charakter des islamischen und arabischen Antisemitismus auffallend naiv. Aber er bietet eine brauchbare Darstellung jener Schwierigkeiten, die aus der gegenwärtigen Situation für die israelische Gesellschaft, für die Zukunft des Zionismus und für das Selbstverständnis des Judentums aus der Sicht eines, wie er sich auf seinem Blog selbst beschreibt, „left-wing, sceptical Orthodox Zionist Jew“ entstehen.

 

 

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