Alles wie gehabt, oder?

Am 17. September wird in Israel schon wieder gewählt. Verändert hat sich aber seit der letzen Wahl im April kaum etwas. Nur das Datum der Anhörung von Benjamin Netanjahu ist näher gerückt.

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Alarmbereitschaft im Norden. 100 Minuten Autofahrt, und man steht an der Grenze in Rosch haNikra und kann auf die andere Seite schauen. © Gisela Dachs

Der Spruch ist zu passend, als dass man ihn im Kontext der Schon-wieder-Wahlen nicht aufgreifen sollte: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Angeblich soll der Spruch ja von Albert Einstein stammen, aber es gibt keinerlei historischen Belege dafür. In jedem Fall stellt sich die angebrachte Frage, warum am 17. September etwas anderes herauskommen sollte als bei den Wahlen im April. Grundsätzlich hat sich ja seither nichts oder nicht viel verändert.

Gleich geblieben ist bei den Menschen im Süden des Landes leider auch ein von Angst geprägter Alltag, dass Islamisten im Gazastreifen wie gehabt Raketen auf sie feuern und Felder zum Lodern bringen. 

Es sind genau dieselben Spitzenkandidaten, die Premierminister bleiben oder werden wollen. Bibi oder Gantz. Das einzige neue Gesicht in diesem Wahlkampf ist ein altbekanntes, Ehud Barak. Er hat energiegeladen versucht, die Opposition aufzurütteln, aber der ehemalige Premier (der 1999 als einziger gegen Netanjahu eine Wahl gewann) zog es vor, sich bei seinem Comeback mit 77 Jahren auf die Rolle eines Nebenspielers zu beschränken. Und Avigdor Lieberman? Der war stark genug, um Netanjahu wegen seiner Kompromisse mit den Ultraorthodoxen ins Messer laufen lassen, was zu Neuwahlen geführt hat. Liebermans Jisra’el-Beitenu-Partei, die mit dem Slogan wirbt, „Israel wieder normal“ zu machen, wird nun vermutlich noch ein paar Stimmen mehr bekommen, aber er ist kein Anwärter auf den Posten des Regierungschefs. Zumindest diesmal noch nicht.
Gleich geblieben ist bei den Menschen im Süden des Landes leider auch ein von Angst geprägter Alltag, dass Islamisten im Gazastreifen wie gehabt Raketen auf sie feuern und Felder zum Lodern bringen. Dabei lagen Ende August bei einer Musikveranstaltung in Sderot auch bei den erprobtesten Eltern die Nerven blank. Massenpanik brach aus, als mitten im Konzert der Alarm losging.

Kurz zuvor hatte Netanjahu Katar erlaubt, zehn Millionen US-Dollar in bar nach Gaza zu schaffen, um die wirtschaftliche Notlage dort zu lindern. Um auch die Menschen im Zentrum an ihre prekäre Dauerlage zu erinnern, haben Aktivisten bekannte Straßenschilder in Tel Aviv überklebt. Eine Weile hieß etwa die Frishman Street in diesem Sommer „Brandsatz-Drachen“-Straße. Im Radio lief eine mehrstündige Sondersendung – fünf Jahre nach dem letzten Gazakrieg. Bei den eingespielten O-Tönen ließ sich nicht erkennen, ob es alte waren oder aktuelle. Neue Ideen hat niemand. Auf Wahlkampftour in Be’er Scheva versprach Gantz, die verloren gegangene Abschreckungskraft Israels wiederherzustellen – und dass er den Süden stärker entwickeln werde.
Erhöhte Alarmbereitschaft gilt im Norden. Auch hier herrschten in den letzten Ferientagen vor dem Schulanfang im September zwei Realitäten. Die Gästezimmer waren ausgebucht. Familien wanderten, picknickten und bretterten mit Traktoren durch die Natur. Nicht weit weg droht die Hisbollah mit Angriffen, weil die israelische Armee nicht untätig zuschauen will, wie der Iran seine Schützlinge in Syrien und im Libanon weiter aufzurüsten versucht. Die geografische Nähe ist beängstigend. 100 Minuten Autofahrt, und man steht schon an der Grenze in Rosch haNikra und kann auf die andere Seite hinüberschauen. Nur 120 Kilometer sind es von hier nach Beirut, wo Hisbollah-Chef Nasrallah in seinem Bunker sitzt. Unterdessen hat Donald Trump versprochen, vom konkreten Inhalt seines Nahostplans weiterhin nichts preiszugeben. Er will Netanjahu – vor der Wahl – nicht in die Quere zu kommen. Alles wie gehabt.

Die geografische Nähe ist beängstigend. 100 Minuten Autofahrt, und man steht schon an der Grenze in Rosch haNikra und kann auf die andere Seite hinüberschauen. Nur 120 Kilometer sind es von hier nach Beirut, wo Hisbollah-Chef Nasrallah in seinem Bunker sitzt.

Was die Parteienlandschaft angeht, so ist diese zwar etwas in Bewegung geraten, denn die Zahl der Anwärter ist zurückgegangen. Die neue Tendenz zu Zusammenschlüssen und Blöcken, um keine Stimmen an Gruppierungen zu vergeuden, die es nicht über die Knesset-Hürde schaffen, ändert aber nichts am Gesamtbild. Auch wird sich wahrscheinlich bei den zwei Millionen Israelis, die beim letzten Mal nicht zur Wahl gegangen sind, nicht viel ändern. Deren Stimmen entsprächen immerhin ganzen 40 Mandaten, wie ein viel geteilter Facebook-Post vorrechnet, der diese Menschen aus ihrer Gleichgültigkeit oder Politikmüdigkeit herausreißen will. Glaubt man den Angaben von Reisebüros, sieht es so aus, als wollten viele den zusätzlichen freien Tag lieber für einen unverhofften Kurzurlaub im Ausland nutzen.
Kurz: Die Neuwahlen reißen niemanden vom Hocker. Die Chancen auf einen ähnlichen Ausgang sind groß. Das einzige Potenzial für Veränderung bestünde im Umgang damit. Um zu verhindern, dass sich das jüngste Szenario wiederholt, braucht es eine klare Mehrheit. Diese Option gibt es eigentlich nur bei einer großen Koalition, bestehend aus Netanjahus Likud und Gantz’ Blau-Weiß-Partei. Die große Frage, die sich bei diesem Szenario stellen würde, wäre, ob es sich dann dauerhaft um eine Regierung mit oder ohne Bibi handelt, auf den Anfang Oktober eine Anhörung wartet.

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